Kinderrechtskonvention

Kinderrechtskonvention,

 

Bezeichnung für das am 2. 9. 1990 in Kraft getretene »Übereinkommen der Vereinten Nationen über die Rechte des Kindes«, das von 191 Staaten ratifiziert wurde. Die Kinderrechtskonvention beinhaltet den Schutz von Kindern und stellt die Nichtdiskriminierung, die Berücksichtigung des Wohles des Kindes und das Recht des Kindes auf Anhörung in allen es betreffenden Angelegenheiten in den Vordergrund. Ein Kinderrechtsausschuss prüft die Umsetzung der Kinderrechtskonvention. Um die in der Kinderrechtskonvention genannten Bestimmungen zum Schutz der Kinder in bewaffneten Konflikten und vor sexueller Ausbeutung zu verbessern, wurden 1994 von der UN-Menschenrechtskommission zwei Arbeitsgruppen zur Ausarbeitung von zwei Zusatzprotokollen eingesetzt, die im Januar 2000 ihre Arbeiten abschlossen. Das Zusatzprotokoll »Kinder in bewaffneten Konflikten« soll die Situation von Kindersoldaten verbessern, das Zusatzprotokoll »Kinderhandel, Kinderprostitution und Kinderpornographie« soll bestimmte Tatbestände unter Strafe stellen und die internationale Zusammenarbeit bei der Bekämpfung und Strafverfolgung derartiger Delikte fördern. Die Texte beider Zusatzprotokolle wurden von der UN-Menschenrechtskommission im April 2000 gebilligt, über den UN-Wirtschafts- und Sozialrat (ECOSOC) an die UN-Generalversammlung weitergeleitet und im September 2000 auf dem so genannten »Millenniumsgipfel« der Vereinten Nationen zur Unterzeichnung ausgelegt. Sie treten in Kraft, wenn sie 10 Mitgliedsstaaten ratifiziert haben. Das Zusatzprotokoll »Kinder in bewaffneten Konflikten« trat im Februar 2002 in Kraft.

 

Nachdem bereits im September 1990 in New York ein »Weltkindergipfel« stattfand, auf dem eine »Erklärung über das Überleben, den Schutz und die Entwicklung von Kindern« sowie ein entsprechendes Aktionsprogramm beschlossen wurde, fand erstmals im Rahmen der Vereinten Nationen im Mai 2002 eine Sondersitzung der UN-Generalversammlung zur Lage der Kinder statt. Zum Abschluss dieser Sondersitzung, an der 74 Staats- und Regierungschefs, etwa 1 000 Vertreter von Nichregierungsorganisationen sowie mehr als 300 Kinder und Jugendliche teilnahmen, wurde ein Aktionsprogramm zur Vebesserung der Lebenssituation von Kindern verabschiedet, dass sich v. a. den Bereichen Bildung, Gesundheit, Schutz vor Gewalt und Missbrauch sowie Kampf gegen Aids widmet.